September/Oktober 1950 fand die einzige und letzte große Streikbewegung im Nachkriegsösterreich statt. Diese Streikbewegung wird Oktoberstreik genannt, obwohl sie Ende September 1950 begann und auch im September ihren Höhepunkt hatte. Seit dem “Oktober“streik ist es der Bourgeoisie glänzend gelungen, durch das Instrument der institutionalisierten Sozialpartnerschaft und die damit verbundene Verschleierung der Kapitalherrschaft durch die Ideologie des sozialen Friedens, die ArbeiterInnenklasse zu lähmen und Arbeitskämpfe und Streiks zu präventiv zu verhindern.

Wiederaufbau auf Kosten der ArbeiterInnen

Von 1947 bis 1949 haben 3 sogenannte Lohn-Preis-Abkommen (LPA) die zunehmende Empörung der ArbeiterInnenklasse hervorgerufen: Jedes Lohn-Preis-Abkommen hob die Preise und Tarife einerseits und die Löhne und Pensionen andererseits nach einem gesetzlich fixierten Prozentsatz an. Jedoch wurden die Preise und Tarife immer um ein Vielfaches mehr erhöht als die Löhne und Pensionen. Somit bedeutete jedes LPA einen Reallohnverlust und damit eine Senkung im Lebensstandard. Die ArbeiterInnen wurden geschröpft um so die Profite der Kapitalisten zu erhöhen. Gegen das 3e LPA 1949 gab es bereits große Demonstrationen und auch schon Streiks.Der unmittelbare Auslöser der Streikbewegung im September 1950 war das vierte LPA der Regierung. Dieses hob die Löhne durchschnittlich um 10% , während Kohlepreise um 50%, Strompreise um 42% und Grundnahrungsmittel um 60% teurer wurden. Der Wiederaufbau und die prosperierende Wirtschaft brachte für die ArbeiterInnen nur eine Senkung im Lebensstandard: Durch das 4 LPA fiel der Lebensstandard auf Vorkriegsniveau .

Die Empörung wächst und schlägt um in Widerstand

Die Streikbewegung brach am 25.9 spontan aus und gewann rasch an Größe. Ihren Ausgang fand sie in Oberösterreich, in den großen Industriebetrieben in Linz und Steyr. Kurze Zeit später, fast gleichzeitig, brach auch in Wien der Streik aus. Auch in Niederösterreich setzte die Streikbewegung massiv ein. Bundesweit traten fast alle großen Industriebetriebe in den Streik, jedoch war die Streikbewegung regional sehr stark differenziert, in manchen Teilen Österreichs wurde zu keinem Zeitpunkt gestreikt. Oberösterreich (hier wiederum Linz und Steyr) und Wien waren die Hochburgen des Streiks. Klein- und Mittelbetriebe wurden nur sehr selten bestreikt, der Streik konzentrierte sich auf die großen Industriebetriebe und Industriegebiete.

Am 27.9. wurde unter dem Druck der ArbeiterInnen im größten Industriebetriebs Österreichs, der Vöest in Linz, eine Betriebsratssitzung erzwungen, in der ein aus Betriebsräten bestehendes Streikkomitee gewählt wurde. Gleichzeitig traten die Linzer Verkehrsbetriebe und so gut wie alle anderen Großbetriebe in den Streik. Wütend zogen zehntausende DemonstrantInnen durch die Linzer Innenstadt, besetzen den Hauptbahnhof und stürmen das Gebäude der Arbeiterkammer, wo sie den Gewerkschaftspräsidenten Kandl aus dem Fenster werfen wollten.

Die Forderungen der Streikenden waren Rücknahme des 4 LPA, Absetzung von Gewerkschafts- und Arbeiterkammerpäsident. „Streikt bis der Preistreiber-Pakt fällt!“, so die Parole, die überall geschrien wurde.

Die Wut der Streikenden richtet sich gegen SPÖ (österreichische Sozialdemokratie) und sozialdemokratisch dominierten ÖGB (österreichischer Dachgewerkschaftsverband), welche den Streik für illegal und kriminell erklärt hatten. In den Betrieben erklären sich zahllose sozialdemokratische Betriebsräte gegen den Kurs der sozialdemokratischen Führung für den Streik.

In Wien streikten am 26.9 fast alle Großbetriebe. Am 27.9. werden Betriebsstreikkomitees organisiert, Bahnhöfe wurden besetzt und Barrikaden errichtet. DemonstrantInnen setzen einen gegen sie eingesetzten Wasserwerfer außer Kraft. In Niederösterreich streikten in den großen Industriegebieten am 26.9 ebenso fast alle Betriebe. Ebenso wurden Streikkomitees gewählt, Bahnhöfe wurden besetzt. Auch in der Steiermark zeigte sich das selbe Bild, hier kam die Streikbewegung jedoch langsamer in Gang als in Oberösterreich und in Wien. In den restlichen Bundesländern kam es ebenso, jedoch viel vereinzelter und schwächer, zu Streiks, Demonstrationen und zum Wählen von Streikkomitees.

Die Sozialdemokratie hatte schon oft ihre Rolle als Retterin der kapitalistischen Ausbeuterordnung glänzend erfüllt (z.B. 1918/19, 1927). Diesmal bekam sie darin unterstützende Schützenhilfe von der stalinistischen KPÖ: Die Streikbewegung war im Wachsen, täglich begannen neue Betriebe zu streiken. In dieser Situation rief die KPÖ am 28.9 zur Beendigung des Streiks auf. Die KPÖ forderte die Einberufung einer gesamtösterreichischen Betriebsrätekonferenz, die das weitere Vorgehen der Streikbewegung beschließen solle. Die ArbeiterInnen sollten die Beschlüsse der Konferenz abwarten und die Streiks bis dahin “einstellen“.

Jedoch gelang es auch der KPÖ zuerst nicht, die Streiks ganz zu beenden: In vielen Betrieben wurde entgegen dem KP-Aufruf weitergestreikt. Doch der KP-Aufruf nahm den Protesten ihre Dynamik und ihren spontanen Charakter und leitete die Niederlage der Bewegung ein. Der KP-Aufruf zeigte schnell Erfolg: Die Streikbewegung bröselte, von Tag zu Tag streikten weniger Betriebe.

Betriebsrätekonferenz und weitergehender Streikabbruch

Am 30.9 fand schließlich in Wien die Betreibsrätekonferenz statt, zu der die KP aufgerufen hatte. Ca. 2400 Delegierte waren anwesend, welche zuvor alle in Betriebsversammlungen gewählt worden waren. 8-10% der Delegierten waren keine Betriebsräte, aber dennoch als Delegierte gewählt worden. SPÖ und ÖGB hetzten gegen die Betriebsrätekonferenz und sprachen von einer “Schwindelkonferenz der Kommunisten“. Tatsächlich waren mehr als ein Drittel der an der Konferenz beteiligten Delegierten SozialdemokratInnen, die sich gegen den Kurs der sozialdemokratischen und gewerkschaftlichen Führung stellten.

Die Betriebsrätekonferenz beschloss eine Resolution. In dieser wurde die Rücknahme des 4 LPA und ein Preisstopp gefordert und an die Regierung ein Ultimatum gestellt: Wenn bis 3.10 die Regierung die Forderungen nicht akzeptieren oder diese ignorieren würde, werde am 4.10 überall wieder gestreikt.

Die von der KPÖ wesentlich beeinflusste Resolution der Betriebsrätekonferenz zeigt deutlich den konterrevolutionären Charakter der stalinistischen KPÖ. In der Resolution heißt es:

Wir wenden und gleichzeitig an die Spitzenfunktionäre der österreichischen Gewerkschaften, wir fordern sie zur Besinnung auf, wir rufen ihnen mit allem Nachdruck zu: Handelt als Vertreter derjenigen, die euch gewählt haben, vertretet unsere Interessen und nicht diejenigen der Unternehmer und der Regierung… Wir unterstreichen, daß wir die Gewerkschaften nicht antasten lassen, wir wollen, daß sie wieder zu wirklichen Interessensvertretern der Arbeiter und Angestellten werden… Wir lieben unsere Arbeit und unsere Arbeitsstätten, wir sind unerschütterliche Anhänger und Verfechter der Demokratie… Man gebe uns unser Recht- oder wir müssen es erkämpfen ⁽¹⁾.

Die Rolle von KP und SP

Neben den für stalinistische Parteien typischen nationalistischen Lobhudeleien und Bekenntnissen zu den vaterländischen Fabriken und der Lohnsklaverei an sich strotzt die Erklärung der Konferenz von illusionären Appellen an die Gewerkschaften. Die Resolution schürt die Illusion, dass die Gewerkschaften wieder zu Interessenvertretungen der ArbeiterInnen umgebaut werden können, wenn nur die Führung ausgewechselt werde.

SPÖ und ÖGB (österreichischer Gewerkschaftsbund), der sozialdemokratisch dominiert war, hetzten gegen die Streikbewegung, an der sich ihre Basis massenhaft beteiligte und stellten die Bewegung als Putschversuch der KPÖ dar. Diese Schreibweise der Streikbewegung 1950 als kommunistischer Putschversuch ist auch heute noch die dominierende bürgerliche Geschichtsschreibung. Doch ging von der KPÖ in Wahrheit keinerlei Gefahr eines revolutionären bewaffneten Umsturzes aus. Im Gegenteil, die KPÖ reagierte, wie auch in der Erklärung der Betriebsrätekonferenz ersichtlich wird, auf die Putschvorwürfe der Sozialdemokratie mit Treuebekundungen zur bürgerlichen Demokratie (also zur Diktatur der Kapitals). Weitere Fakten gegen die Lüge der SPÖ vom angeblichen kommunistischen Putschversuch: Außerdem startete die Streikbewegung in der amerikanischen (VÖST, Steyr) und nicht in der sowjetischen Besatzungszone und z.B. der Betriebsrat der Vöst, der für de Streik stimmte, war aus 14 Mitgliedern des VdU (Verband der Unabhängigen- Vorläuferorganisation der FPÖ), 12 SPÖlern und nur 2 KPÖlern zusammengesetzt.

Die KPÖ rühmte sich dafür, für Disziplin auf den Demos gesorgt zu haben, indem ihre Ordner Geschrei verhindert hätten ⁽²⁾. Und auch die Stürmung der Linzer Arbeiterkammer durch wütende ArbeiterInnen am 27.9 versuchte die KPÖ zu verhindern, da die KPÖ ja nicht gegen die Gewerkschaften (welche den Streik und die Streikenden für kriminell erklärt hatten) sei ⁽³⁾. Ebenso beklagte die KPÖ, dass die Regierung aus einem ökonomischen Streik einen politischen mache ⁽⁴⁾. Und die Liebe der KP zu ihren Arbeitsstätten brachte sie auch darin zum Ausdruck, dass die KPÖ befürwortete, dass während des Streiks die Hochöfen weiter mit Erz versorgt wurden, damit die Maschinen keinen Schaden nehmen; denn der Streik richte sich ja gegen die Regierung und nicht gegen die Unternehmen, so die KP ⁽⁵⁾. Dieser Argumentation folgend beschloss der Betriebsrat der VÖST, nach Beendigung des Streiks am 5.10 den Produktionsausfall, der durch den Streik verursacht wurde, wieder hereinzuarbeiten; da sich der Streik ja nicht gegen das Unternehmen gerichtet hatte.

Streikwiederaufnahme am 4.10 nach Ablauf des Ultimatums an die Regierung

Natürlich war die Regierung auf die Forderungen nach Rücknahme des LPAs nicht eingegangen.Daher setzte am 4.10 der Streik breit erneut ein- unter wesentlich ungünstigeren Bedingungen: Die Streikunterbrechung von 28.9 bzw. 30.9-3.10 hatte der Regierung und dem ÖGB genügend Zeit zur umfassenden Vorbereitung von Gegenmaßnahmen gegeben. Massenmedien und vor allem SPÖ hetzten gegen die Streikenden, (so riefen zum Bsp. sozialdemokratische Zeitungen zur “Liquidierung der Streikführer“ auf) ⁽⁶⁾, hysterisch wurde die Putschlüge verbreitet, Polizei und eigens schnell auf die Beine gestellte und bewaffnete konterrevolutionäre Truppen standen bereit. SPÖ und ÖGB hatten maßgeblichste Rolle bei der gewaltsamen Abwürgung und Zerschlagung des Streiks. SP und ÖGB organisierten weiße Garden, die gewaltsam gegen die Streikenden und DemonstrantInnen vorgingen. In Wien z. B. organisierte der damalige SPÖ-Nationalrat und Gewerkschaftsfunktionär Franz Olah eine 2000 Mann starke weiße Garde, die mit Holzknüppeln bewaffnet war und die aus Lastautos herunter mit diesen auf DemonstrantInnen und Streikende eindrosch. Olah wurde für diese Dienste reichlich belohnt und später SPÖ-Vorsitzender, ÖGB-Vorsitzender und Innenminister.

In Wien traten am 4.10 erneut 145 Betriebe in den Streik und Demonstrationen fanden statt. Auch in Niederösterreich traten erneut 200 Betriebe in den Streik, vielerorts wurden Streikwillige ausgesperrt und Streikende und DemonstrantInnen von Kiwarei oder reaktionären Schlägertrupps angegriffen. In Oberösterreich streikte zwar ganz Steyr, aber die VÖST in Linz nicht mehr. In Salzburg war während der von der Betriebsrätekonferenz verordneten Streikpause am 2.10. ein Streik entstanden, ein Streikkomittee war gebildet worden und am 4.10 wurde die Telefonzentrale in Kaprun besetzt. Auch andeorts wurde teilweise wieder gestreikt. Die staatliche Gewalt wütete gegen DemonstrantInnen und Streikende. Streikposten und DemonstrantInnen wurden von Polizei und weißen Garden zusammengeschlagen, schließlich besetzte die Kiwarei Betriebe, um so den Streik zu beenden (z.B. werden die Steyr-Werke am 5.10 von der Polizei besetzt).

Ende mit Schrecken

Am Abend des 5.10 tagte noch einmal die Gesamtösterreichische Betriebsrätekonferenz. Diese und die KPÖ beschlossen, zur endgültigen Beendigung des Streiks aufzurufen.

Stolz sagt die SPÖ nach dem Streik von sich, wieder einmal die Demokratie gerettet zu haben ⁽⁷⁾.

Das defensive Vorgehen der Bewegung durch den Streikabbruch programmierte die spätere endgültige Niederschlagung des Streiks vor. Das unmittelbare Streikziel, die Rücknahme des 4 LPA wurde nicht erreicht. Die Rache der Reaktion ging nach der Beendigung des Streiks weiter: Ca. 1000 streikende ArbeiterInnen wurden nach dem Streik aufgrund ihrer Beteiligung am Streik entlassen, zahllose Verhaftungen fanden statt. Und ebenso wurden zahllose kämpferische ArbeiterInnen aus dem ÖGB hinausgeworfen.

Die Rolle der Gewerkschaften als Stützpfeiler der kapitalistischen Ausbeuterordnung und Instrument zur Niederhaltung und Gängelung der ArbeiterInnenklasse hat sich auch im “Oktober“streik wieder einmal deutlich gezeigt. Die gewerkschaftliche Logik wurde im Oktoberstreik von den Streikenden nicht gänzlich durchbrochen. Die KPÖ versprühte die Illusion von einer Reformierbarkeit der Gewerkschaften und dass die Gewerkschaften Instrumente zur Verteidigung der Interessen der ArbeiterInnen seien. Doch die Gewerkschaften agieren auf der Basis der Akzeptanz der Lohnarbeit und des Kapitalverhältnisses. Ihre Aufgabe ist es mit dem Kapital zu kompromisseln und damit das Kapitalverhältnis und die Lohnarbeit zu stützen -und eben nicht die bestehende kapitalistische Ordnung anzugreifen und zu ändern.

Neben dem Glauben an einen Verrat der Gewerkschaften anstatt der Erkenntnis, dass dieser Verrat an den ArbeiterInneninteressen das konstituierende Merkmal der Gewerkschaften und deren Aufgabe ist, bestand ein weiterer fataler Fehler der Streikbewegung in der Einstellung der Streiks aufgrund der Beschlüsse von KPÖ bzw. Gesamtösterreichischer Betriebrsrätekonferenz. Dieses Zurückweichen ließ der Reaktion Zeit um effektiv das Vorgehen gegen die Streikbewegung planen und vorbereiten zu können.

In Zusammenhang mit dem Haftenbleiben der Streikbewegung in der gewerkschaftlichen Logik ist zu sehen, dass in der Bewegung keine Räte entstanden sind. Es entstanden zwar überall Streikkomitees, diese stellten jedoch meistens eher einen lediglichen Unterausschuss des lokalen Betriebsrats dar bzw. fungierten als dessen verlängerter Arm. So wurde Masseninitiative von diesen Streikkomitees eher gehemmt denn gefördert. Andererseits muss gesagt werden, dass die Streikkomitees dennoch oftmals zu Keimversionen wirklicher Kampfstrukturen wurden und als solche entstanden: Oftmals wurden in die Komitees kämpferische ArbeiterInnen gewählt, die sich gegen die Beschlüsse der Führung ihrer Organisationen (SPÖ, KPÖ, ÖGB) stellten und (weiter)streikten. Eine weitere große Schwäche der Streikbewegung bestand darin, dass nur in Ansätzen eine überregionale Koordination durch diese Streikkomitees stattfand.

Trotz aller Versuche von SPÖ, ÖGB und KPÖ die Streikbewegung zu zerschlagen bzw. zu ersticken, blieben die ArbeiterInnen lange Zeit aktiv. Natürlich war der Oktoberstreik kein revolutionärer Aufstand und hatte keine revolutionäre,sondern bloß eine reformistische Zielsetzung; nämlich die der Rücknahme des 4en Preistreiberpakets. Doch im Oktoberstreik wurde zum einzigen Mal in der Geschichte Nachkriegsösterreichs die Ideologie des sozialen Friedens angetastet und teilweise in Frage gestellt. Die Ideologie des sozialen Friedens ist genauso wie die Sozialpartnerschaft eine Waffe des Kapitals gegen die ArbeiterInnenklasse.

Der Oktoberstreik hat auch bestätigt, dass Verbesserungen für die ArbeiterInnenklasse nicht mit den Gewerkschaften und durch Verhandlungen mit Regierung und Staat erreicht werden können; sondern dass diese Verbesserungen nur im Kampf GEGEN Gewerkschaften, Staat und Regierung erkämpft werden können. Direkte Arbeitskämpfe außerhalb gewerkschaftlicher Strukturen und außerhalb gewerkschaftlicher Kontrolle unter der Koordination von in Vollversammlung der ArbeiterInnen gewählten Streikkomitees, welche für eine Ausweitung der Streiks kämpfen und sich mit anderen Streikenden vernetzen, sind der einzige Weg für erfolgreiche Arbeitskämpfe. Diese stellen gleichzeitig den ersten Schritt hin zum Kampf für eine Gesellschaft ohne Lohnsklaverei, dem Kommunismus, dar. Dieser Kampf ist für das Erreichen tatsächlicher Verbesserungen notwendig. Denn im Kapitalismus sind alle erkämpften Verbesserungen niemals dauerhafte, sondern bleiben ausschließlich temporären Charakters.

(1) Siehe 1991 MLPÖ Rote Fahne Nr. 242, S. 28 und 29.

(2) Vgl. Heiße Tage im Herbst. Zur Geschichte des Oktoberstreiks 1950 in Oberösterreich. Eine Dokumentation der KPÖ-Oberösterreich, S. 14.

(3) Vgl. Heiße Tage im Herbst. Zur Geschichte des Oktoberstreiks 1950 in Oberösterreich. Eine Dokumentation der KPÖ-Oberösterreich, S. 19.

(4) Vgl. 1991 MLPÖ Rote Fahne Nr. 242, S. 62.

(5) Vgl. 1991 MLPÖ Rote Fahne Nr. 242. S. 43 und 44.

(6) Vgl. 1991 Rote Fahne Nr. 242, S. 49.

(7) Siehe Rote Fahne Nr. 242, S. 50.