Tausende von Kubanerinnen und Kubaner gingen am 11. Juli und in den darauffolgenden Tagen landesweit auf die Straße, um gegen chronische Engpässe bei grundlegenden Gütern, Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten und den Umgang der Regierung mit einem sich verschlimmernden Coronavirus-Ausbruch zu protestieren. Es sind die größten Unruhen seit Jahrzehnten. Obwohl es schwierig ist, sich ein klares Bild vom Ausmaß der Proteste zu machen, belegen Videos in den sozialen Medien, dass sich die Ereignisse schnell auf Großstädte wie Havanna, Santiago de Cuba, Santa Clara, Matanzas, Cienfuegos und Holguín sowie auf viele kleinere Orte eines Landes mit 11 Millionen Einwohnern ausbreiteten.

Wie immer behaupten rechte Kubaner im amerikanischen Exil, wie bspw. Mario Rubio, fälschlicherweise, für alle Kubaner zu sprechen und krakeelt vom bevorstehenden „Zusammenbruch des Kommunismus". Gleichzeitig gehen auf der ganzen Welt Stalinisten aller Couleur mit den Lügen des Regimes hausieren, dass diese Proteste (die eine Zeit lang ziemlich gewalttätig wurden und zu hunderten Verhaftungen führten) einfach das Werk der USA seien. Zweifellos wurde versucht, von außen einzugreifen, aber erst nach einer spontanen Explosion in einem Teil der Insel, der normalerweise ein Grundpfeiler der Unterstützung für das Regime ist. Wie wenig Einfluss die Social-Media-"Influencer" in Miami auf die Unruhen hatten, zeigt sich daran, dass ihre Aufrufe an die Demonstranten, sich wie 1994 auf dem Malecon (Prachtstraße am Meer in Havanna) zu versammeln, ignoriert wurden, da das Ziel der Demonstrationen das Kapitol in Alt-Havanna war. Es handelte sich unbestreitbar um einen spontanen Klassenaufstand, getragen von Menschen, die durch Engpässe, einschließlich 12 Stunden andauernden Stromausfällen während einer Hitzewelle, regelrecht in den Wahnsinn getrieben wurden.

Jenseits der altbekannten Rhetorik, die versucht, alle Probleme Kubas speziell auf sein politisches System zu schieben, zeigt eine materialistische Analyse, dass das, was in Kuba geschieht, nur ein Beispiel für die globale Situation ist, in der die ArbeiterInnenklasse eine jahrzehntelange Erosion ihrer Existenzbedingungen durchleben musste. Schon vor dem Ausbruch von Covid-19 zeigte der Kapitalismus auf der ganzen Welt zunehmende Anzeichen eines neuen Abschwungs, und das hat sich nur noch verstärkt, als seit Covid-19 seinen Tribut forderte. Der kolumbianische Staat zum Beispiel war bereits gezwungen, geplante Steuererhöhungen angesichts eines regelrechten Aufstandes zurückzuziehen, den nicht einmal außergewöhnliche Polizeibrutalität unterdrücken konnte. In Kuba war der jüngste Einbruch besonders heftig: Kubas Bruttoinlandsprodukt sank im Jahr 2020 um 11% aufgrund des starken Rückgangs des Außenhandels, des Rückgangs des internationalen Tourismus und der Deviseneinnahmen, wegen der Auswirkungen von Covid-19 und der Verstärkung der Blockade Washingtons gegen die Insel. Die Covid-19-Krise hat den Tourismus ausgeweidet und damit eine wichtige Einkommensquelle für Kubanerinnen und Kubaner, die in dieser Branche arbeiten, und eine bedeutende Quelle von US-Dollars für die kubanische Regierung eliminiert. Ebenso wurden die Überweisungen aus dem Auslande an ums Überleben kämpfende kubanische Familien durch den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump reduziert, der die Restriktionen für amerikanische Exil-KubanerInnen verschärfte, Geld zurück nach Kuba zu schicken. Diese Überweisungen machten schätzungsweise 2 bis 3 Milliarden Dollar pro Jahr aus. Die Pandemie hat den Fluss dieser Überweisungen noch weiter abgewürgt.

Im unmittelbaren Vorfeld der aktuellen Proteste war ein Hauptfaktor die globale Inflation der Preise für viele Grundgüter, einschließlich Lebensmittel in die Höhe trieb. Dieser weltweit spürbare Druck führte vielerorts zu Manifestationen der Unzufriedenheit. Der letzte Strohhalm des sozialen Friedens brach. Mehrere Kommentatoren haben auf die gigantischen "Gelddruck"-Programme der fortgeschrittenen kapitalistischen Metropolen, insbesondere der USA (ihre Staatsverschuldung beläuft sich jetzt auf 27,5 Billionen Dollar und steigt rapide an), als Haupttreiber dieser Inflation bei den Rohstoffpreisen hingewiesen, während Investoren, die den inflationären Trend für mehr als nur oberflächlich und vorübergehend halten, von einem Rohstoff-Superzyklus sprechen, in der Erwartung, bei steigenden Preisen Profite zu machen. In Kuba wurde der inflationäre Trend durch die Abwertung der Landeswährung Peso noch verschärft. Kuba hatte jahrzehntelang ein Doppelwährungsmodell betrieben. Seit 1979 war der Besitz des Dollars verboten. Fidel Castro verwies auf die Ungleichheiten, die dadurch entstanden, dass bestimmte Sektoren Zugang zu Überweisungen aus den USA hatten, was die Klassen- und „Rassen“unterschiede verschärfte. Der Schwarzmarktgebrauch des Dollars machte das Verbot jedoch unwirksam.

Im Jahr 1994 führte die kubanische Regierung einen "konvertierbaren" kubanischen Peso (CUC) als Ersatz für den US-Dollar zu einem Wechselkurs von eins zu eins ein. Dieser wurde von der kubanischen Zentralbank gedruckt und kontrolliert. Im Jahr 2004 wurde der US-Dollar als gesetzliches Zahlungsmittel abgeschafft. Die Doppelwährung spaltete die Wirtschaft in zwei Teile. In welchem Zweig sich ein/e KubanerIn bewegte, hing davon ab, ob sein/ihr Einkommen ausschließlich aus einem staatlichen Gehalt bestand, das in Pesos ausgezahlt wurde, oder ob er Zugang zu Dollar oder CUC hatte. Diejenigen, die Zugang zu Dollars hatten, konnten subventionierte Peso-Waren für einen Bruchteil des Marktpreises kaufen und zusätzliche Waren in Dollar-Shops konsumieren. Diejenigen, die auf Peso-Einkommen angewiesen waren, konnten sich die nicht subventionierten Märkte nicht leisten. Dies führte zu negativen Effekten - Staatsangestellte, einschließlich der am höchsten Qualifizierten, verdienten die niedrigsten Einkommen. Viele hochqualifizierte Kubaner verließen ihre Berufe und suchten nach Jobs mit Zugang zu CUCs, die ihnen ein höheres Konsumniveau ermöglichten, wie z. B. Tourismus und Taxifahren. Die kubanischen Behörden erkannten das Problem, verzögerten aber bis Januar dieses Jahres die Abschaffung des Doppelwährungsmodells. Alle kubanischen Staatsunternehmen arbeiten nun mit einem Wechselkurs von 1 $ = 24 CUP, eine Abwertung von 2.300% gegenüber dem Eins-zu-eins-Kurs.

Von einem imperialistischen Lager zum anderen - Die Übernahme des stalinistischen Modells der UdSSR

Abgesehen von den unmittelbaren Ursachen, die zu der Protestwelle führten, leidet die kubanische Bevölkerung schon seit Jahrzehnten. Die kubanische Wirtschaft war in ihren verschiedenen Phasen seit der Machtübernahme durch Castro 1959 nie etwas anderes als die Fortsetzung einer kapitalistischen Wirtschaft, in der die Rolle der Kapitalistenklasse weitgehend von einer Staatsbürokratie übernommen wurde. Ob wir uns auf die Abhängigkeit von Zucker in den 1960er Jahren beziehen, um ihn hauptsächlich an die UdSSR zu verkaufen (zum dreifachen Weltmarktpreis), oder auf die aktuelle Konzentration auf Biotechnologie und Tourismus, das Wesen hat sich nicht geändert. Der staatliche Sektor, der private Sektor, Joint Ventures mit ausländischem Kapital, alle bleiben Variationen derselben kapitalistischen Logik: Der Mehrwert wird der ArbeiterInnenklasse entzogen, um ihn in die Warenproduktion für den Weltmarkt zu reinvestieren. Trotz des äußeren Anscheins, der revolutionären Mythologie, der Reden und der Rhetorik, ist das Regime nicht aus einer proletarischen Revolution entstanden. Seine Führer kamen als bürgerliche Nationalisten an die Macht und erst später, als sie bereits an der Macht waren, wurde das Gegenteil erklärt. Castro, ein ausgebildeter Jurist, war ein Kandidat der nationalistischen Orthodoxen Partei bei den Wahlen von 1952 gewesen, die vom Diktator Fulgencio Batista manipuliert worden waren. Er kam an die Macht, nachdem er einen erfolgreichen bewaffneten Kampf gegen Batista geführt hatte, der ein Verbündeter der USA war.

„Anfang 1959 besaßen US-Firmen etwa 40 Prozent des kubanischen Zuckerlandes - fast alle Rinderfarmen - 90 Prozent der Minen und Mineralkonzessionen - 80 Prozent der Versorgungsbetriebe - praktisch die gesamte Ölindustrie - und lieferten zwei Drittel der kubanischen Importe“ (Bemerkungen von Senator John F. Kennedy bei einem Abendessen der Demokraten, Cincinnati, Ohio, 6. Oktober 1960)

Im Januar 1961 brachen die Vereinigten Staaten die diplomatischen Beziehungen zu Kuba ab. Im April fand die Invasion in der Schweinebucht statt, als Hunderte von Söldnern, die von den USA bewaffnet und ausgebildet wurden, versuchten, die Castro-Regierung zu stürzen. Dies gipfelte in einer vernichtenden militärischen Niederlage für die Rebellen und einer Blamage für die Vereinigten Staaten. Nachdem er sich mit der einen Supermacht angelegt hatte, verbündete sich Castro mit der anderen, der UdSSR - ein weiteres Beispiel für die Unmöglichkeit, einer „nationalen Befreiung“ aus dem imperialistischen Geflecht. 1961, während einer Fernsehansprache am 2. Dezember, erklärte Castro: "Ich bin ein Marxist-Leninist und werde es bis zum Ende meines Lebens bleiben." Weiter erklärte er: "Der Marxismus oder wissenschaftliche Sozialismus ist die revolutionäre Bewegung der Arbeiterklasse geworden." Castro hielt die Macht bis Ende Juli 2006 und trat im Februar 2008 offiziell zurück. Er starb am 25. November 2016, im Alter von 90 Jahren.

Es fand auf Kuba niemals eine proletarische Revolution statt, nichts, was mit den einzigartigen Ereignissen von 1917 zu vergleichen wäre, wo die Arbeiterklasse ihre eigenen Machtorgane schuf und das bürgerliche Regime in Russland stürzte. Die kubanischen ArbeiterInnen sind LohnarbeiterInnen geblieben. Während die Unterstützer und Verbündeten Kubas durch die globale kapitalistische Krise zunehmend geschwächt wurden, wurde in Kuba das Modell des Staatseigentums, das die Essenz des Stalinismus ist, immer weiter revidiert und auf Marktlösungen gesetzt. Berühmt wurde die Frage von Jeffrey Goldberg, einem nationalen Korrespondenten des Magazins Atlantic, im Jahr 2010, ob Kubas Wirtschaftssystem noch wert sei, in andere Länder exportiert zu werden. Castro antwortete: "Das kubanische Modell funktioniert nicht einmal mehr für uns". Und natürlich besteht jetzt die reale Möglichkeit eines Aufruhrs, möglicherweise eines Blutbads. Die bittere Realität ist, dass weder die stalinistische Version des Kapitalismus bei, der die herrschende Klasse ihre Ausbeutung der Arbeiterklasse durch einen Staat sicherstellt, der in den Händen einer abgesonderten Minderheit liegt - noch ein liberales Regime, wie es von den Plakaten von "Patria y Vida" schwenkenden Rechten verfolgt wird, etwas Besseres zu bieten hat.

Die einfache Realität und der Kern, dessen was die IKT und den authentischen Kommunismus definiert, ist, dass die Voraussetzung für die Schaffung einer nichtkapitalistischen Gesellschaft die Macht der Arbeiterklasse ist. Diese Macht muss von ihr direkt von unten ausgeübt werden. Sie darf nicht die zweite Geige gegenüber Bürokraten spielen, die dann das letzte Wort hätten. Unsere Lösung bleibt die, die die Bolschewiki und die Ereignisse von 1917-18 beseelt hat. Indem wir die bürgerliche Demokratie wie auch die Parteidiktatur ablehnen, die aus dem Scheitern der Russischen Revolution hervorging und die zum Vorbild für die Stalinisten geworden ist, machen wir uns das Konzept der Selbstermächtigung der großen Mehrheit zu eigen. Die Aufgabe der revolutionären Organisation besteht darin, diese Selbstermächtigung der Mehrheit, die Macht der nicht-ausbeutenden Massen zu unterstützen. Im Gegensatz zur eingeschränkten Version der "Demokratie der Geldsäcke", um an Lenin anzuknüpfen, treten wir für eine proletarische Demokratie ein, deren Wesen sich auf eine Zeile zusammenfassen lässt - "Alle Funktionsträger müssen ohne Ausnahme, jederzeit wähl- und abwählbar sein." Nur die Globalisierung einer echten proletarischen Macht, die sich auf ihre eigenen Organe der Massenbeteiligung stützt, kann den Kapitalismus jeglicher Couleur beenden.

Kuba ist die jüngste Illustration des Scheiterns des stalinistischen Konzepts der Parteidiktatur innerhalb nationaler Grenzen, welches den „Sozialismus“ auf die Entwicklung der Produktivkräfte innerhalb einer geldbasierten Wirtschaft reduziert, während alle kapitalistischen Kategorien, von der Lohnarbeit bis zur Warenproduktion, von der Mehrwertgewinnung bis zur Konzentration von Privilegien an einem Pol, beibehalten werden. Der stalinistische Staatskapitalismus ist lediglich eine Variante einer kapitalistischen Totalität, die der Menschheit keine Zukunft zu bieten hat. Die Ereignisse in Kuba sind Teil der Verwüstung eines Kapitalismus, der nicht in der Lage ist, eine ausreichende Rentabilität zu erreichen, geschweige denn seinen Verwertungsprozess zu gestalten, ohne sich gegen seine menschliche Basis, die Arbeiterklasse, zu wenden und ihre Lebensbedingungen zu verschlechtern. In Kuba, wie überall, ist die Lösung nicht irgendein Fantasieprojekt zur Wiederherstellung eines ursprünglichen Kapitalismus. Es gibt keine kapitalistischen Modelle, die nicht an denselben Mängeln leiden, an derselben Abhängigkeit von einem nicht nachhaltigen Prozess der Akkumulation und dem Profitstreben. Weder die nationale Verwaltung des Kapitalismus durch Staatsbürokraten noch die Übergabe der Wirtschaft an Oligarchen und Milliardäre kann eine Lösung bieten. In Kuba, wie überall, besteht der einzige Ausweg in der globalen Überwindung des Kapitalismus. In dem Versuch, diese revolutionäre Perspektive so weit wie möglich zu propagieren, ist der folgende Aufruf entstanden, den wir hiermit wiedergeben. Er zirkuliert nur in den sozialen Medien, aber angesichts der Tatsache, dass Millionen von Kubanern jetzt über Smartphones verfügen, ist sie eine Möglichkeit, eine revolutionäre Alternative aufzuzeigen:

Aufruf an die Ausgebeuteten im Kampf innerhalb Kubas

"Wir haben keine Angst!", das ist der schöne Schlachtruf, der die Diktatur und ihre Nutznießer erschreckt hat. Es ist ein einfaches Motto, aber es bringt die Situation der Arbeiter und Bauern in Kuba perfekt auf den Punkt: einer rücksichtslosen Ausbeutung unterworfen, jeder Autonomie beraubt, jederzeit überwacht. Konfrontiert mit diesem Schlachtruf und der ihn begleitenden Wut der unbesiegbaren Masse, zittert die Diktatur in tiefem Entsetzen, angesichts der Aussicht, ihre Macht und Privilegien zu verlieren. Die Ereignisse des 11. Juli in Kuba zeigen, dass die Diktatur nicht unüberwindbar ist. Wir Ausgebeuteten können kämpfen und an Boden gewinnen und die Machthaber in die Defensive bringen. Genau das ist passiert: Die Polizei, ein Repressionsapparat an vorderster Front, wurde von der Masse der unzähligen Ausgebeuteten, die alle bis an die Grenze ihrer Lebensbedingungen erschöpft waren, niedergeschlagen. Die Bürokratie ihrerseits machte ihre Angst mehr als deutlich, indem sie mit allen Mitteln einen "Kampfbefehl" an ihre Handlanger und andere Nutznießer verbreitete, damit diese die Demonstranten angreifen, um sie von der Straße zu vertreiben. Die Diktatur führt eine Desinformationskampagne durch, um das Ausmaß der Proteste zu verbergen oder herunterzuspielen. Sie wollen die US-Regierung und die nicht-staatliche kubanische Presse alleinig dafür verantwortlich machen, die Demonstrationen gegen die Diktatur aufzuwiegeln. Aber die Ausgebeuteten, die es leid sind, so viel Elend und Demütigung ertragen zu müssen, kennen die Wahrheit: Weder die US-Regierung noch die Prominentenpresse in Miami sind dafür verantwortlich, dass die herrschende Führung und die staatliche Bürokratie auf Kosten derjenigen leben, die arbeiten, oder dass die Regierung Hunderte von Millionen Dollar ausgibt, um Hotels für Touristen zu bauen und Waffen für dieselben Sicherheitskräfte zu beschaffen, die sie dann gegen die Bevölkerung einsetzen, während die einfachen Leute hungern, unter Mangel leiden und unter unhygienischen Bedingungen in Gebäuden leben, die einstürzen. Was ist der nächste Schritt nach vorn? Die Ausgebeuteten in Kuba müssen sich massiv organisieren, um ihre Interessen als soziale Klasse durchzusetzen. Ihre Stärke liegt vor allem in ihrer kollektiven Organisation. Vor ihr werden alle bestehenden und zukünftigen Hindernisse zu nichts reduziert. Die kollektiven Organisationen der Ausgebeuteten im Kampf sind die Arbeiterräte: Massenversammlungen, die aus demokratisch gewählten und sofort widerrufbaren Delegierten bestehen. Wenn sich die Ausgebeuteten jedoch nicht als Klasse organisieren oder wenn sie sich von opportunistischen Elementen wie dem "Volk" oder der "Nation" mobilisieren lassen - was nichts anderes ist als die heilige Vereinigung zwischen dem Ausbeuter und den Ausgebeuteten -, werden sie von diesem Regime unterdrückt werden, und von allen anderen, die kommen werden.

Diejenigen von uns, die diese Ereignisse aus der Ferne in den Mainstream-Medien verfolgen, werden mit einem Diskurs abgespeist, der sich auf das Hier und Jetzt konzentriert, auf spezifische kubanische Probleme, neben einer allgemeinen Verurteilung dessen, was von den Herrschenden als "Kommunismus" in seiner Gesamtheit betrachtet wird. Nur ein Beispiel dafür lieferte US-Präsident Joe Biden, der erklärte, dass Kuba ein "gescheiterter Staat" sei und dabei gleichzeitig den „Kommunismus ein "gescheitertes System“ abtat.

Doch für diejenigen unter uns, die gelernt haben, die vorherrschende Erzählung zu hinterfragen, um Perspektiven zu finden, die mit der Realität übereinstimmen - sind diese Ereignisse nur Element eines größeren Prozesses, der im Wesentlichen die gleiche Frage an uns alle stellt. Der Kapitalismus in all seinen Varianten, ungeachtet des Grades der staatlichen Intervention oder des Staatseigentums einiger oder aller Produktionsmittel, hat uns nichts mehr zu bieten. Die Alternative lautet nach wie vor Sozialismus oder Barbarei, Revolution oder gesellschaftlicher Verfall. Die Proteste in Kuba sind nur der jüngste Beweis für die Sackgasse des Stalinismus, die seinerseits ein Aspekt der Sackgasse des globalen Kapitalismus ist. (Ant)