Wir leben in einer immer gefährlicheren Welt. Der Kapitalismus befindet sich in der tiefsten Krise seit 80 Jahren. Der Fall der Profitrate hat weltweit zu einer Stagnation der Investitionen geführt. Die Auswirkungen sind überall ersichtlich. Weltweit haben die Regierungen den Lebensstandard der ArbeiterInnenklasse unaufhörliche angegriffen, um so (vergeblich) zu versuchen, die durch die Finanzspekulation hervorgerufene Schuldenlast zu senken. Die ökologische Zerstörung des Planeten nimmt immer katastrophalere Formen an. Gleichzeitig hat die Wirtschaftskrise in vielen Regionen der Welt zu Aggressionen und kriegerischen Konflikten geführt. Ob nun im Südchinesischen Meer, im Mittleren Osten oder der Ukraine – überall lassen die imperialistischen Mächte in Erwartung eines offenen Konflikts ihre Muskeln spielen.

Krieg und wachsende Barbarei

Es hat den Anschein, dass wir uns in einer embryonalen Phase eines globalen Krieges befinden. Die Frontlinie der imperialistischen Konflikte verläuft mittlerweile überall, wie die Bombenanschläge der letzten Monate in Brüssel, Bagdad, Beirut, Istanbul und Ankara gezeigt haben. Der Terrorismus des islamischen Fundamentalismus ist ein Ausdruck des Konflikts der imperialistischen Mächte, bzw. jener, die es werden möchten. Anfänglich von den USA gegen die Sowjetunion und bestimmte arabische nationalistische Regime protegiert und unterstützt, fand er schließlich die Begünstigung und das Wohlwollen der Ölmonarchien der arabischen Halbinsel und schließlich die stillschweigende Komplizenschaft der Türkei. Mittlerweile ist er jedoch seinen Gönnern außer Kontrolle geraten und spielt nun sein eigenes Spiel auf dem internationalen Schachbrett. Heute ist der IS zentraler Bezugspunkt aller fundamentalistischen Kräfte. Er mag einen asymmetrischen Krieg führen, doch den Bomben des IS liegt die gleiche blutige Logik zugrunde, die sich auch seine „westlichen“ Feinde zu eigen machen: Während letztere verarmte Hirten und Bauern mit den modernsten Waffen der Kriegsführung abschlachten, verlegt sich der IS eher auf rustikal brutale Methoden um wehrlose Menschen auf dem alltäglichen Weg zur Arbeit umzubringen. Doch Inhalt und Ziel sind dasselbe. Der einzige Unterschied besteht darin, dass die eine Seite ihre Ziele mit dem Bekenntnis zur Demokratie verschleiert, während die andere sich auf eine besonders reaktionäre und obskurantistische Version der Religion stützt. Es sind lediglich nur zwei Seiten der gleichen Medaille. Beide basieren auf der Ausbeutung und Unterdrückung der ArbeiterInnenklasse, im besonderen Fall des islamischen Fundamentalismus mit Rückgriff auf mittelalterliche Formen der Repression. Doch obwohl dem islamische Fundamentalismus der Gestank von Fäulnis anhaftet, stößt er bei proletarisierten migrantischen Jugendlichen auf Zustimmung. Aufgewachsen in den erbärmlichen Vororten der Großstädte, nahezu täglich rassistischen Diskriminierungen ausgesetzt, führen sie ein Leben, das von Arbeitslosigkeit, Prekarität und Niedriglöhnen bestimmt ist. Es ist ein trostloses Leben, ohne Hoffnung auf Veränderung. Die Erfahrungen mit dem Staatskapitalismus, der sich zur Freude aller Reaktionäre als „Kommunismus“ ausgab und die massiven Propagandakampagnen der Bourgeoisie haben zu allerlei Verirrungen und Konfusionen geführt. Die soziale Unzufriedenheit und der Frust sitzen tief. Gleichzeitig ist jedoch eine grundlegende gesellschaftliche Alternative zu den bestehenden Verhältnissen für viele kaum vorstell- geschweige denn greifbar. Der „Arabische Frühling“, der anfangs große Hoffnungen weckte, führte zu keinen positiven Verbesserungen. In diesem Klima der existenziellen sozialen Leere stößt die (finanzkräftige) fundamentalistische Propaganda bei einigen Jugendlichen auf fruchtbaren Boden. Sie gaukelt ihnen vor, ihrem Leben wieder einen „Sinn“ zu geben, allerdings einen abscheulichen destruktiven, als Kanonenfutter (gegen sich selbst und andere) für die ökonomischen und strategischen Interessen eines der reaktionärsten Segmente der Weltbourgeoisie. Das zeigt in dramatischer Weise, wie angesichts des Fehlens eines organisierten und in der Klasse verankerten politischen Referenzpunktes, die Wut weiter Teile des Proletariats von der Bourgeoisie aufgegriffen und gegen die Proletarisierten in den inner-bürgerlichen Konflikten instrumentalisiert werden kann.

Krieg, Elend und Migration

Der Krieg verschärft ein schon immer dagewesenes Wesensmerkmal der proletarischen Existenz: Die Migration. In ihrer ganzen Entwicklungsgeschichte war die ArbeiterInnenklasse, eine Klasse von MigrantInnen, eine Klasse von Menschen, die gezwungen waren, ihre Heimat zu verlassen, um ihre Arbeitskraft da zu verkaufen, wo das Kapital sie auch immer brauchte. Dies war und ist die einzige Alternative zu Hunger und Elend in einem Gesellschaftssystem, in dem das nackte Überleben an die Unterwerfung unter die gnadenlose Profitlogik geknüpft ist. Zu diesen „herkömmlichen“ MigrantInnen kommen noch die Millionen, die versuchen vor den entsetzlichen imperialistischen Kriegen zu flüchten. Sie geraten in die Hände skrupelloser Menschenhändler. Wenn sie es schaffen, die angeblich „reichen“ Länder zu erreichen, sind sie gezwungen in den Sektoren zu arbeiten, wo die Ausbeutung besonders brutal, die Löhne besonders niedrig und die Arbeitsbedingungen besonders hart sind. Sie werden durch rassistische Aufenthaltsgesetze in Geiselhaft gehalten, eine mächtige Waffe der Unternehmer, um sie klein zu halten und die Kampfkraft der Klasse als Ganzes zu schwächen. Deshalb geben sich einige Kapitalisten humanitär und heißen sie willkommen. Andere wiederum, die der Ausbeutung von MigrantInnen natürlich alles andere als ablehnend gegenüberstehen, machen sie zu Sündenböcken für die soziale Misere. Ihre Strategie zielt darauf ab, Ängste und Hysterie zu schüren, die in der Gesellschaft, aber auch in Sektoren der Klasse um sich greifen, die durch die Krise verunsichert und angesichts des Fehlens einer greifbaren politischen und sozialen Alternative vollkommen desorientiert sind. In dieser Situation kann die rechtspopulistische, nationalistische und neofaschistische Propaganda nahezu ungehindert auf „die Migranten“ und „die Moslems“ losgehen, und sie als Feinde „der nationalen Werte und Kultur“ darstellen. Es ist ein abgekartetes Spiel, welches nur zu oft perfekt funktioniert, besonders in wirtschaftlich schlechten Zeiten, mit großer sozialer Unzufriedenheit und politischen Konfusionen. Teile und Herrsche – das war von jeher eines der wesentlichen Organisationsprinzipien der kapitalistischen Gesellschaft!

Imperialistischer Krieg oder proletarische Revolution!

Wir wissen aus unseren täglichen Erfahrungen als ArbeiterInnen, egal ob nun in Voll- oder prekären Teilzeitbeschäftigungsverhältnissen oder erwerbslos, welche Gegentendenzen die herrschende Klasse gegen uns in Stellung bringt, um der Krise ihres Systems Einhalt zu gebieten: Reduzierung von Produktionskosten, Flexibilisierung, Entlassungen, Arbeitslosigkeit, massiver Konkurrenzdruck, Produktionsverlagerung in Regionen, wo die Arbeitskraft billiger ist, Kürzungen der Renten und öffentlichen Ausgaben, in der Bildung, dem Gesundheitswesen und im öffentlichen Nahverkehr… Kurz gesagt, die radikale Kürzung von Sozialleistungen, bzw. dessen, was davon noch übrig ist. Dieser Klassenkrieg der Reichen hat bisher jedoch noch keine adäquate Antwort der ArbeiterInnenklasse hervorgerufen. Die Finanzialisierung der Ökonomie, die sich in einer noch nie dagewesenen Finanzspekulation äußert, ist gleichermaßen Symptom der großen Probleme der Weltwirtschaft und ein Versuch diese Probleme zu umgehen. Sie versuchen uns weis zu machen, dass Geld aus Geld geschaffen werden und der Prozess der Produktion übersprungen werden könnte. Die massive Anhäufung von enormem Reichtum in allerlei Steueroasen auf der einen, und die brutale Intensivierung der Ausbeutung auf der anderen Seite, offenbaren gleichermaßen den korrupten wie räuberischen Charakter des Kapitalismus. Der fortschreitende Sozialabbau und die zunehmende Zerstörung der ökologischen Ressourcen zeigen eines ganz klar: Der Fortbestand des Kapitalismus ist mit dem Überleben der ArbeiterInnenklasse, ja der Menschheit, der schlichten Fortexistenz dieses Planeten nicht kompatibel.

Imperialistischer Krieg oder proletarische Revolution

Unser Hauptfeind steht im eigenen Land! Es sind „unsere“ Bosse und Kapitalisten, die uns ausbeuten und ein Leben in Elend aufbürden. Doch auch jeder Staat, jede Nation, jede politische Kraft, die sich auf welche Weise auch immer am Krieg, bzw. der Vorbereitung der zukünftigen Kriege beteiligt, ist unser Feind. Für die ArbeiterInnenklasse gibt es nur einen Ausweg aus der verhängnisvollen Spirale aus Krise und Krieg: Die Absage an jede nationalistische Ideologie, die internationale Solidarität, den gemeinsamen Klassenkampf für die eigenen Interessen. Der einzige Krieg, für den es sich zu kämpfen lohnt, ist der Klassenkrieg gegen die Ausbeuter! Für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung, Unterdrückung und Rassismus! Eine Gesellschaft, in der die Produktionsmittel sozialisiert sind und sich nicht mehr in den Händen staatlicher oder privater Kapitalisten befinden. Eine Gesellschaft in der Produktion und Verteilung in Einklang mit Mensch und Natur steht, in der „die freie Entwicklung eines jeden für die freie Entwicklung aller ist.“

Internationale Klassenpartei

Als globales System kann der Kapitalismus nur international bekämpft und Überwunden werden. Dies erfordert einen organisatorischen Rahmen, den Aufbau einer politischen Organisation, mit internationaler Struktur und Verankerung. Eine solche internationale wie internationalistische kommunistische Partei ist kein Herrschaftsinstrument, und schon gar keine Wahlmaschine. Sie ist gleichermaßen Ort der politischen Reflexion, wie Ausgangspunkt des Angriffs auf die Ideologie, die politischen Rituale und politischen Verkehrsformen dieser Gesellschaft. Ohne ein in der Klasse verankertes kommunistisches Programm wird jeder Streik, jede Revolte, jeder Aufstand unweigerlich von den Kräften dieses Systems absorbiert werden. Das haben die Erfahrungen der letzten Jahre zur Genüge gezeigt. Die ArbeiterInnenklasse hat kein Vaterland und gleiches gilt für die Organisation der KommunistInnen. Der erste Schritt zum wirklichen Bruch mit dem Kapitalismus besteht in der internationalen Umgruppierung und Organisierung der RevolutionärInnen. Die IKT setzt sich zum Ziel in diesem Prozess einen Beitrag zu leisten. Wir behaupten nicht „die Partei“ oder der einzige Kern einer solchen zu sein, gleichwohl meinen wir auf der Grundlage der politischen und theoretischen Positionen der Kommunistischen Linken, die der Kompass für unsere Analysen und unsere Praxis in den Klassenkämpfen sind, einen wichtigen Beitrag leisten zu können. Unser strategisches Ziel besteht heute darin, einen Anfang zu machen und den gegenwärtigen Zustand der Isolierung und Zersplitterung internationalistischer Kräfte aufzubrechen. Die Herrschaft des Kapitalismus umfasst den ganzen Planeten und durchdringt alle Lebensbereiche. Doch diese Herrschaft ist angreifbar, wenn wir es verstehen in den alltäglichen Kämpfen gegen Staat und Kapital, die Waffe hervorzubringen, die es braucht um der Dominanz der bürgerlichen Ideologie zu widerstehen: Eine Weltpartei der sozialistischen Revolution. It is time to organise!