Streik ist die einzige Sprache, die sie verstehen!

Der 39-stündige Warnstreik der BVG-KollegInnen war ein erster wichtiger Schritt, um weiteren Lohnkürzungen den Kampf anzusagen. Zurecht wurde das sog. „Verhandlungsangebot“ des Kommunalen Arbeitgeberverbandes (KAV) von den Beschäftigten als pure Provokation aufgefasst. Das sog. „Entgegenkommen“ von KAV und Senat sieht eine Einfrierung der Löhne für nahezu 10 000 KollegInnen der Stammbelegschaft und eine gestaffelte Lohnerhöhung von schlappen 6% für die 2005 Neueingestellten vor. Es ist nichts anderes als ein Versuch weitere Lohnsenkungen durchzuboxen und die BVG-Belegschaft zu spalten.

Genug ist genug!

Wie in anderen Bereichen des Öffentlichen Dienstes haben sich auch bei der BVG die Arbeitsbedingungen in den letzten Jahren drastisch verschlechtert. Löhne wurden gekürzt. Stellen gestrichen, und KollegInnen in die eigens gegründete Firma „Berlintransport“ (BT) „outgesourct“ - zu schlechteren Bedingungen versteht sich. Damit wurde ein erster Spaltkeil in die Belegschaft getrieben. Mit dem 2005 abgeschlossenen „Tarifvertrag Nahverkehr“ (TV-N) mussten die BVG-KollegInnen auf bis zu zwölf Prozent ihres Gehaltes verzichten. Gleichzeitig wurde das Weihnachts- und Urlaubsgeld gekürzt und durch neue Pausenregelungen, Wendezeiten und die Einsparung von Buslinien die Arbeit erheblich verdichtet. All diese Maßnahmen wurden von ver.di in „sozialpartnerschaftlicher“ Eintracht mit dem Management abgenickt.

Die Verhandlungsklüngelei von ver.di - ein schlechter sound!

Auch jetzt eiern die ver.di-Funktionäre herum. Ihr übliches Gedöns von „tragfähigen Verhandlungslösungen“ bzw. der Notwendigkeit den „sich zuspitzenden Konflikt so schnell wie möglich zu entschärfen“ zeigt, dass ein fauler Kompromiss vorprogrammiert ist, wenn es nicht gelingt, gegen den Gewerkschaftsapparat Eigeninitiative zu entwickeln.

Die derzeit von ver.di eingeschlagene Softstreikstrategie dient in erster Linie zum Luftablassen. Sie ist keinesfalls geeignet gegenüber Senat und KAV Druck aufzubauen. Letztere lassen keinen Zweifel daran, dass sie weitere Kürzungen bei der BVG durchdrücken wollen. Wenn es jetzt nicht gelingt, ihnen Paroli zu bieten, ist eine weitere Welle von Angriffen auf die Beschäftigten eröffnet - bei der BVG und auch anderswo!

Gegen jede Spaltung: Gemeinsam gegen die Sparschweine!

Ein unbefristeter Streik bei der BVG wäre ein wichtiger erster Schritt aus der derzeitigen Defensive. Verknüpft mit den derzeit anstehenden Tarifkonflikten in anderen Bereichen des Öffentlichen Dienstes würde er enorme Dynamik in die derzeitigen Auseinandersetzungen bringen. Die für alle Lohnabhängigen verheerende Spirale von ständigen Fahrpreiserhöhungen auf der einen, und Lohnkürzungen auf der anderen Seite kann nur durch gemeinsames solidarisches Handeln durchbrochen werden. Der von den Herrschenden gewollten und forcierten Spaltung muss eine klare Absage erteilt werden. Daher halten wir in der anstehenden Auseinandersetzung die Forderung nach einem kostenlosen öffentlichen Nahverkehr im Interesse der gesamten lohnabhängigen Bevölkerung für zentral. Sie wäre ein wichtiger Hebel, um den Konflikt bei der BVG in anderen Bereichen (u.a Stadtteilen) zu verallgemeinern, der kapitalistischen Profitlogik eine Absage zu erteilen und eine weitergehende Perspektive aufzustoßen: Den gemeinsamen Kampf für eine andere, eine sozialistische Welt!

Für die staaten - und klassenlose Gesellschaft