Nur der Klassenkampf kann den Kapitalismus und seine Kriege stoppen

Seit fünf Jahren ist der internationale Kapitalismus unfähig sich aus den Tiefen der ernstesten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg herauszuziehen. Kurz nach dem 11. September 2001 erklärte die internationale Bourgeoise, dass die terroristischen Angriffe der Al Quaida auf die USA für die Probleme der Weltwirtschaft und die einsetzende politische Instabilität verantwortlich seien. Aber wie gewöhnlich log die herrschende Klasse bewusst.

In Wirklichkeit begann die derzeitige Rezession schon vor dem 11. September mit dem Zusammenbruch der Spekulationsblase der New Economy, deren reale Ursachen explizit auf die Widersprüche der kapitalistischen Produktionsweise zurückzuführen sind. Die Rezession hat ihren Ursprung im Herzen des internationalen kapitalistischen Systems (den USA, der EU und Japan) und macht sich über den gesamten Planeten in Handelskonflikten, im permanenten Krieg und einem dramatischen Niedergang des Lebensstandards des Proletariats bemerkbar. Seit dem Beginn des neuen Jahrtausends wurden Kriege geführt, die weder zu einem Ende gekommen sind, noch irgendetwas gelöst hätten. Das ist kein Zufall. Der US-Imperialismus griff zuerst Afghanistan an, um die Regierung der Taliban zu stürzen, die nur wenige Jahre früher sein treuester Verbündeter war. Dann wurden die Einführung der Demokratie und die Zerstörung von Saddam Husseins Massenvernichtungswaffen als Begründungen benutzt, um einen Präventivkrieg gegen den Irak zu entfesseln. Dies sind Kriege um die Kontrolle des Ölmarktes, die von den USA und ihren Verbündeten zur Verteidigung des Öls sowie ihrer finanziellen Einkünfte geführt werden, die sich aus der hegemonialen Rolle ihrer Währung und der Tatsache herleiten, dass sich der Preis des Öls in Dollar ausdrückt.

Immer grassierende Armut, verschärfte Ausbeutung der Arbeitskraft, Ausweitung des Arbeitstages, unsichere Beschäftigungsverhältnisse, all dies hat sich plötzlich mit der gegenwärtigen wirtschaftlichen Rezession beschleunigt, die Ausdruck und eine Konsequenz der generellen Krise des kapitalistischen Systems ist. Die Regierungen jedes Staates, egal ob links oder rechts, haben die Renten und die Budgets für Bildung, Gesundheit und öffentlichen Nahverkehr gekürzt: Die Zielrichtung ist es, die Sozialausgaben des Staates so weit wie möglich zu kürzen. Die kapitalistische Krise ist international und so wird die internationale Arbeiterklasse einen teuren Preis für sie zahlen.

Der radikalreformistische Vorschlag, jedem ein Bürgergeld oder ein staatlich garantiertes Mindesteinkommen zuzugestehen, dient nur dazu, den Arbeitern noch mehr Rauch ins Gesicht zu blasen. Der Kapitalismus befindet sich in der Krise. Um seinen eigenen Akkumulationszyklus zu erhalten ist er gezwungen, die Arbeiterklasse anzugreifen, Löhne zu drücken und die Arbeitsintensität zu erhöhen, anstatt Löhne und Gehälter zu garantieren.

Arbeiter der ganzen Welt, es geht nicht darum für ein wohltätiges aber unmögliches Bürgergeld oder für Löhne die niemals garantiert werden einzutreten, sondern für die Überwindung dieser Gesellschaft zu kämpfen, die auf der Ausbeutung der Lohnarbeit basiert.

Gegen die internationalen Angriffe der Bourgeoisie muss es die Arbeiterklasse verstehen, sich international zu verteidigen, indem sie mit allen bürgerlichen Kräften und der Logik der Gewerkschaften bricht, egal ob in der Variante der Mitbestimmung (einem Kunstgriff zur ausschließlichen Verteidigung der Interessen der Bosse) oder dem vergeblichen Versuch alternative Gewerkschaften zu gründen.

Wir müssen die Kämpfe einfacher Arbeiter wieder in Gang bringen, die sich selbstständig ohne gewerkschaftliche Einmischung organisieren, Kämpfe, die von den wirklichen Forderungen der Arbeiter ausgehen und die das Potential haben, sich auf andere Sektoren der Arbeiterklasse auszudehnen.

Aber eine einfache Wiederbelebung des Klassenkampfes reicht nicht aus, um das kapitalistische System zu überwinden. Dies erfordert ebenso den Aufbau einer internationalen und internationalistischen Partei des Proletariats. Eine politische Partei, die kritisch und gründlich mit dem Stalinismus und all seinen Erben abgerechnet hat, und es versteht, das internationale Proletariat in der Verteidigung seiner Klasseninteressen zu führen und für eine Alternative zum kapitalistischen System vorzubereiten, den Kommunismus.

Gegen den imperialistischen Krieg und die Logik des Profits!

Für den Klassenkampf und den Wiederaufbau der internationalen Partei der Arbeiterklasse!

V.i.S.d.P. Petra Schneider, Albstr.