Ein System in der Krise

Der Kapitalismus befindet sich in seiner tiefsten Krise. Das müssen selbst die Herrschenden zugestehen. Ihre Spekulationsblasen sind ge-platzt und die Auswirkungen ihrer Krise sind für jede und jeden ersichtlich. Sie sind nicht mehr in der Lage die Tatsache zu verschleiern, dass überall die ArbeiterInnenklasse für das Schlamassel des Kapitalismus bluten soll. Prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Entlassungen, Kürzungen von Sozialleistungen, anwachsende Jugendarbeitslosigkeit, Steuererhöhungen für RenterInnen und GeringverdienerInnen sowie Renten- und Sozialkürzungen für jede und jeden. Egal wo man lebt – in der sog. “fortgeschrittenen” kapitalistischen Welt ist die Krisenlösung überall gleich. Viele spüren und selbst Teile der herrschenden Klasse geben unumwunden zu, dass uns das schlimmste erst noch bevorsteht: Eine brutale Verschlechterung unserer Lebens- und Arbeitsbedingungen. Das wird über Jahre so weitergehen, wenn wir es zulassen. Inzwischen ist die große Koalition all jener, die uns ausbeuten dabei, ihre Bilanzen wieder auszugleichen. Es gibt wieder Nachfrage nach Luxusimmobilien für Superreiche und die „Leistungsträger“ und Philantrophen dieser Gesellschaft genehmigen sich selber satte Steuererleichterungen. Für sie ist die „Rezession“ ausgestanden. Doch die Krise ist noch lange nicht vorüber! Dies ist nicht einfach nur eine „Schulden“- oder „Bankenkrise“, sondern eine strukturelle Krise, die seit Jahrzehnten (faktisch seit dem Ende des Systems von Bretton Woods 1973) schwelt. Der Kapitalismus befindet sich am Ende eines Akkumulationszyklus, aus dem er nur durch die massive Abwertung von Kapital herauskommen kann. In den frühen Tagen des Kapitalismus reichten dazu hier und da ein paar Pleiten und Bankrotte. Die erfolgreicheren Kapitalisten schluckten die Verlierer zu Spottpreisen und das System konnte wieder durchstarten. Heute ist trotz der Umstrukturierungen in den 80er Jahren die Masse an Kapital in der Welt allerdings so groß, dass nur eine massive Entwertung von Kapital die Akkumulation wieder anwerfen und das System aus der Krise führen könnte. Eine derartige Entwertung würde heute jedoch eine so massive Kapitalvernichtung erfordern, wie sie nur durch die physische Zerstörung eines globalen Krieges bewerkstelligt werden könnte. Auch wenn die politischen und diplomatischen Bedingungen für einen solchen Krieg heute noch nicht bestehen, ist der Krieg in letzter Konsequenz die einzige Lösung, die der Kapitalismus zu bieten hat. In der Zwischenzeit wird die weltweite ArbeiterInnenklasse einen immer höheren Preis zu zahlen haben.

Die ArbeiterInnenklasse

Die einzige Kraft, die die Krise lösen und einen Krieg verhindern könnte, ist die kollektive Stärke der internationalen ArbeiterInnenklasse. Doch seit dreißig Jahren befindet sich die Klasse in der Defensive. Sie wurde zu einem puren Bestandteil variablen Kapitals. Ihr Anteil am weltweiten Reichtum wurde kontinuierlich gekürzt. Arbeitsplätze wurden nach Asien verlegt, wo zu Hungerlöhnen in Sweatshops geschuftet wird, während die ArbeiterInnen In den traditionellen kapitalistischen Zentren durch Produktionsverlagerungen gezwungen wurden Lohnkürzungen und schlechtere Arbeitsbedingungen zu schlucken. Die ArbeiterInnenklasse hat deutlich an Organisationgrad und Geschlossenheit eingebüßt. Die Herrschenden haben dies sichtlich genossen und für ihre Propaganda („Ende des Klassenkampfes“, „Tod des Kommunismus“ etc.) ausgeschlachtet. Nun beginnen sich die Dinge allerdings zu ändern. Die ArbeiterInnenklasse ist einem beispiellosen konzertierten Angriff ausgesetzt. Aus den schon aufgeführten Gründen hat sie sich dagegen bisher wenig zur Wehr gesetzt. Gleichwohl beginnt sich etwas zu bewegen. Vom Arabischen Frühling bis hin zur Occupy Bewegung – es wird immer deutlicher, dass die Krise Gegenwehr erzeugt und einige Sektoren der ArbeiterInnenklasse daraus neues Selbstbewusstsein schöpfen. In den am schlimmsten betroffenen Ländern wie Griechenland und Spanien entwickelt sich Widerstand. Allerdings sollte dies auch nicht überschätzt werden. Angesichts des sich abzeichnenden Desasters für die ArbeiterInnenklasse sind diese Ansätze von Widerstand bei weitem nicht ausreichend. Jahre der Niederlagen hatten ihre spürbaren Auswirkungen auf das Selbstbewusstsein der ArbeiterInnen. Doch es ist nicht nur eine Frage des Selbstbewusstseins. Weitaus schwerwiegender wirkt der Umstand, dass viele Kolleginnen und Kollegen sich vom bürgerlichen Individualismus haben anstecken lassen. Sie warten ab und hoffen, dass die Krise an ihnen vorbei gehen wird. Aber früher oder später wird es auch sie treffen und sie werden sich letztendlich gegen die Angriffe wehren müssen.

Was tun?!

Als erstes müssen Wege gefunden werden, um über Alters-, Berufs- und Branchengrenzen hinweg zusammenzukommen und Erwerbslose wie Beschäftige gleichermaßen zu vereinigen. Eine Möglichkeit diese Einheit zustande zu bringen, besteht in der Schaffung autonomer Strukturen wie bspw. Streikkomitees, die der Kontrolle durch Massenversammlungen aller TeilnehmerInnen der Bewegung unterliegen. Diese müssen über den Bezugsrahmen der alten Gewerkschaften und Parteien hinausgehen, die auf Verhandlungen und Kompromisse mit der bestehenden Ordnung setzen. Zweitens müssen wir uns darüber klar werden, dass der Kampf eine politische Stoßrichtung annehmen muss. Bis jetzt haben viele die Notwendigkeit eines „Antikapitalismus“ erkannt. Allerdings werden darunter die unterschiedlichsten Dinge verstanden. Einige wenden sich ausschließliche gegen die großen Konzerne und Banken, als ob die kleineren Kapitalisten die angenehmeren Ausbeuter wären. Andere setzen auf den Staat und Verstaatlichungen, um so das System am Laufen zu halten. Das Schicksal der ArbeiterInnen in der alten Sowjetunion zeigt jedoch die offenkundigen Grenzen dieser Konzeption. Es gibt keinen Mittelweg. Wenn Antikapitalismus wirklich eine Bedeutung haben soll, dann muss er auf eine grundlegende Veränderung der Produktionsweise abzielen. Die einzige Lösung ist eine Gesellschaft, in der Geld, Ausbeutung und Profit überwunden sind und in der die Produktion in Einklang mit Mensch und Umwelt steht. Eine Gesellschaft in der die Produktionsmittel sozialisiert sind und sich nicht mehr in den Händen staatlicher und/oder privater Kapitalisten befinden. Eine Gesellschaft, in der jede und jeder teilnehmen und mitentscheiden kann und in der die für die Koordination der gesellschaftlichen Belange verantwortlichen Delegierten durch die Bevölkerung wählbar, und jederzeit wieder abwählbar sind. Dies erfordert die Entmachtung der Herrschenden durch das Proletariat und die Zerschlagung des angeblich „demokratischen“ bürgerlichen Staates, indem das Parlament allenfalls ein Feigenblatt für die Herrschaft der Kapitalistenklasse ist. Es geht um eine ganz neue Gesellschaft, eine „Assoziation freier Produzenten“, in der für die Befriedigung menschlicher Bedürfnisse und nicht für den Profit pro-duziert wird. Eine Gesellschaft ohne Nationen, Staaten, Grenzen und Kriege. Das ist der Kommunismus, den wir meinen! Er wird nicht über Nacht Gestalt annehmen. Vor uns liegt ein langer Kampf. Es geht darum, unseren Kolle-gInnen eine Alternative zum Kapitalismus auf-zuzeigen und uns zu organisieren um die herrschende Klasse bekämpfen und besiegen zu können. Doch diejenigen, die die Notwendigkeit einer anderen Gesellschaft verstanden haben, müssen schon jetzt organisatorische Schritte unternehmen und sich als kommunistische Minderheiten in einer revolutionären, internationalen Partei zusammenschließen. Es geht dabei nicht darum, eine Herrschaftsinstrument, eine Regierung im Wartestand oder gar ein weiteres parlamentarisches Projekt kreieren zu wollen. Was wir brauchen ist eine internationale und internationalistische Organisation, die in der Lage ist an den Klassenbewegungen teilzunehmen, zu debattieren und die Perspektive der Überwindung des Kapitalismus und eines anderen Zusammenlebens aufzuzeigen: Einer „Assoziation der Freien und Gleichen“ in der “die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist.“ Die Internationalistische Kommunistische Tendenz (IKT) ist nicht „die Partei“ und schon gar nicht der einzige Kern einer solchen Organisation. Allerdings setzen wir es uns zum Ziel, mit ernsthaften ArbeiteraktivistInnen und RevolutionärInnen zusammenzuarbeiten, um den Aufbau einer neuen internationalen revolutionären Organisation voranzubringen. Wir fordern all jene, die sich mit dieser Perspektive identifizieren können auf, mit uns in Kontakt und Diskussion zu treten.